SPD-Wahlkampf für die Europawahl in Gernsheim

Europa

Am Samstag, dem 18. Mai 2019, informierte die SPD Gernsheim mit einem Infostand am Hauptermarkt über die Europawahl. Neben frischen, roten Äpfeln aus dem Sortiment des Haupter-Marktes gab es kleine Give-aways und Info-Material über die Europawahl und die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD. Ein weiterer Informationsstand, gemeinsam mit den JUSOs Rhein-Ried wird die SPD Gernsheim am Samstag, dem 25. Mai 2019, in der Karlstraße vor Post und Lollipop einrichten, damit Sie sich informieren können!

 

 

 

Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, wählen gehen und Ihre Stimme der SPD geben!!!

 

 

 

 

Welche Rolle spielt die SPD im Europäischen Parlament?

Die SPD gehört im Europäischen Parlament der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten an. Katarina Barley, die amtierende Bundesjustizministerin, ist die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl 2019.

Das Wahlprogramm basiert auf den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Es verbindet die Garantie von Freiheits- und Grundrechten mit einer sozialen Sicherung, die der Staat durch umfangreiche Maßnahmen gewährleisten soll.

 

Die Ziele der SPD im Europäischen Parlament in Zusammenfassung!

Die SPD will ein sozial gerechtes Europa durch Integration erreichen, was die Stärkung des Europäischen Parlaments durch ein Gesetzesinitiativrecht und die Verstärkung des Mehrheitsprinzips bei allen Entscheidungen im EU-Ministerrat einschließt. Ein sozial gerechtes Europa soll durch eine soziale Mindestsicherung und europaweite Mindestlöhne erreicht werden. Nach und nach sollen die Standards der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherungssysteme auf hohem Niveau angenähert werden. Für eine gerechte Steuerpolitik fordert die SPD eine gemeinsame Bemessungsgrundlage für die Körperschaftssteuer, einheitliche Mindeststeuersätze für Unternehmen sowie die Besteuerung der Digitalkonzerne.

Weiterhin setzt sich die SPD für eine gemeinsame Sicherheitspolitik mit einer parlamentarisch kontrollierten Armee ein. Eine pauschale Erhöhung von Rüstungsausgaben, so wie Waffenlieferungen in Krisengebiete und Diktaturen lehnt die SPD ab. Umweltpolitisch will die SPD die umweltschädlichen Emissionen bis 2030 um 45 Prozent reduzieren, die EU-Agrarförderung stärker auf eine umweltgerechte Landwirtschaft ausrichten und das Verbot von Plastikprodukten verschärfen.

 

Pressestelle

SPD Gernsheim

 
 

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Alle Termine öffnen.

08.07.2019, 19:00 Uhr Vorstandssitzung SPD Gernsheim

10.07.2019, 09:00 Uhr Im Rahmen der Ferienspiele fährt die SPD in das Mathematikum nach Gießen

05.08.2019, 11:00 Uhr Fischerfestfrühschoppen mit dem SPD-Ortsverein Gernsheim

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